Eherechtliche und schuldrechtliche Leistungen unter Ehegatten

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Vermögensverschiebungen unter Ehegatten sind rechtlich nicht immer einfach einzuordnen. Einerseits können Ehegatten schuldrechtliche Rechtsgeschäfte abschliessen (z. B. Schenkung, Darlehen, Arbeitsvertrag, Auftrag, Gesellschaftsvertrag). Andererseits äussert sich das Gesetz nicht näher dazu, was zwingend den eherechtlichen Regeln (insbes. Unterhalt, Güterrecht) vorbehalten ist, und was der Privatautonomie der Ehepartner überlassen bleiben soll. Selbst wenn der letztere Bereich betroffen ist, stellt sich die Frage, inwieweit im Rahmen von schuldrechtlichen Rechtsgeschäften dem Umstand Rechnung zu tragen ist, dass die Vertragsparteien miteinander verheiratet sind. Diesen und ähnlichen oft als „innerfamiliär“ empfundenen Fragen, die vor allem bei einer Ehescheidung oder einem Konkurs eines Ehegatten aktuell werden, widmet sich die vorliegende Arbeit.