Integrative Grenzwerte im Umweltrecht

Das Umweltrecht steht vor grundlegenden Umwälzungen wie der Verwirklichung eines integrierten europäischen Umweltschutzes und der Schaffung eines einheitlichen Umweltgesetzbuches. Es sind jedoch nicht die grundlegenden theoretischen Konzepte, sondern die konkreten Grenzwerte, die darüber entscheiden, in welchem Ausmaß und nach welchen Konzepten die Umwelt tatsächlich geschützt wird. In dieser Veröffentlichung geht der Autor der Frage nach, wie die neue Konzeption des integrierten Umweltschutzes auf der Ebene der Grenzwerte umgesetzt werden kann und wie sie tatsächlich umgesetzt wird. In einem allgemeinen Teil erläutert er zunächst den Grenzwertbegriff und verschiedene Arten und Inhalte umweltbezogener Grenzwerte. Erörtert werden die meist gesetzlich vorgegebenen verschiedenen Schutzgüter, Schutzziele und Maßstäbe für Grenzwerte, die die Komplexität des Entscheidungsprogramms bei der Grenzwertsetzung bestimmen. Im besonderen Teil wird anhand der zuvor allgemein erarbeiteten Grundsätze detailliert begründet, warum aufgrund des von der IVU-Richtlinie rechtsverbindlich vorgegebenen integrierten Konzeptes die unverändert fortgeltenden Emissionswerte der TA Luft nicht mehr wie bisher als im Regelfall abschließende Grenzwerte, sondern nur noch als Anhaltswerte angewendet werden dürfen, die in jedem Einzelfall einer Überprüfung bedürfen.