Befangenheit im Verwaltungsverfahren

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Tanja Maier behandelt in dieser Veröffentlichung die Mitwirkungsverbote für Amtsträger im Verwaltungsverfahren. Sie untersucht, wie der römische Rechtssatz des nemo iudex in sua causa in moderne europäische Verwaltungsrechtssysteme integriert wurde. Der Hauptteil der Arbeit besteht aus Länderberichten, die die Befangenheitsregelungen der Rechtsordnungen aller EU-Mitgliedsstaaten detailliert darstellen. Die Erörterungen umfassen sowohl das allgemeine Verwaltungsverfahren als auch die Befangenheitsproblematik im kommunalen Bereich, insbesondere bezüglich der Mitglieder kommunaler Vertretungskörperschaften. Jeder Länderbericht folgt einem einheitlichen Schema: Nach einem Überblick über relevante Rechtsquellen werden die Befangenheitsregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahren erläutert, wobei zwischen absoluten und relativen Befangenheitsgründen unterschieden wird. Diese werden den Mitwirkungsverboten zugeordnet, die auf persönlichen Gründen oder der amtlichen Stellung des Amtsträgers beruhen. Anschließend wird auf die kommunalen Mitwirkungsverbote eingegangen. Jeder Bericht schließt mit den Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Befangenheitsvorschriften. Der Rechtsvergleich systematisiert die unterschiedlichen nationalen Regelungen im Spannungsfeld zwischen Verfahrensgerechtigkeit und Verwaltungseffizienz und beleuchtet Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Abschließend wird die Rechtslage im Europäischen Recht sowie die Möglichke