Die Europäische Union nach Nizza

Der Vertrag von Nizza, im Februar 2001 unterzeichnet, dient der institutionellen Vorbereitung der EU auf die Osterweiterung, mit dem Ziel, Institutionen und Entscheidungsprozesse so zu verändern, dass die EU auch nach einer Erweiterung handlungsfähig bleibt. Der Beitrag stellt die Beschlüsse von Nizza vor und prüft kritisch, ob sie die EU erweiterungsfähig macht. Er stellt die vertraglich geregelten Kompetenzen der EU vor, hält ihren Einfluss auf die nationale Gesetzgebung der Mitgliedstaaten nach und gibt einen Überblick über die politische Diskussion der längerfristigen Zukunft der EU sowie den Stand der europäischen Verfassungsdiskussion. Inhaltsverzeichnis: Von Amsterdam nach Nizza, Die Überbleibsel von Amsterdam, Die Beschlüsse von Nizza, Ist die EU durch den Vertrag von Nizza erweiterungsfähig geworden?, Wie geht es nach Nizza weiter? Der Post-Nizza-Prozess, Die Vorgaben des Vertrags von Nizza, Kompetenzen der EU und der Einfluss auf die nationale Gesetzgebung, Die Regelungen in den Verträgen, Eine empirische Untersuchung, Die Diskussion über das Ziel der europäischen Integration, Einige Aspekte der Finalitätsdiskussion, Anmerkungen, Literatur