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Die Behandlung von Zufallserkenntnissen im Ermittlungsverfahren

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Der Bedeutung von Zufallserkenntnissen in der Praxis stehen nur fragmentarische Regelungen in der StPO gegenüber. Die verschiedenen Lösungsansätze, die sich zu den Problemkonstellationen herausgebildet haben, sind nur noch schwerlich zu überblicken und divergieren teilweise erheblich. Ausgehend von den Kernbereichs- und Abwägungslehren werden die sich im Rahmen des Ermittlungsverfahrens stellenden Verwertungsfragen in einen systematischen Zusammenhang gebracht. Einzelne Verwertungskriterien werden herausgearbeitet, wobei der Rechtmäßigkeit des zur Gewinnung der Zufallserkenntnis führenden Beweiserhebungsaktes eine maßgebliche Rolle zukommt. Dabei soll auch stets verfassungsrechtlichen Grundsätzen Rechnung getragen werden.

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2002

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