Prozesse und Inhalte der Steuerung mit Leistungsaufträgen

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Die Heilmittelüberwachung wurde seit 2002 dem Schweizerischen Heilmittelinstitut (Swissmedic) übertragen, einer autonomen öffentlich-rechtlichen Anstalt des Bundes. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) übernimmt politische Aufgaben im Heilmittelbereich und kontrolliert Swissmedic. In den ersten beiden Betriebsjahren wurde jedoch festgestellt, dass der Leistungsauftrag und die Leistungsvereinbarung sowie die damit verbundenen Prozesse und Rollen nicht optimal gestaltet sind. Die durchgeführte Analyse hat ergeben, dass die Steuerungsinstrumente einerseits zu detaillierte Vorgaben im operativen Bereich enthalten und andererseits die politisch-strategischen Zielsetzungen nicht ausreichend klar formuliert sind. Zudem haben sich die Abläufe im Vereinbarungsprozess und beim Reporting nicht durchweg bewährt. Es wurde festgestellt, dass die Steuerung von Swissmedic maßgeblich vom BAG wahrgenommen wird, das weiterhin eigene Aufgaben im Heilmittelbereich hat. Dies führt zu Kommunikationsschwierigkeiten und Kompetenzkonflikten. Die Studie empfiehlt daher, die Kompetenzverteilung zwischen EDI/GS EDI, BAG und Swissmedic klar zu regeln, die Prozesse rund um den Leistungsauftrag und die Leistungsvereinbarung eindeutig festzulegen und diese Dokumente aussagekräftiger zu gestalten.