Innerparteiliche Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in der Bundes-SPD im Spiegelbild ihrer medialen Darstellung

Für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands war die Wahl des 17. Deutschen Bundestages am 27. September 2009 ein dramatischer Einschnitt. In den Wochen nach der Wahl nahm die ‘Agenda 2010’ in der medialen Aufarbeitung des Wahlsonntags bei der Ursachenzuschreibung für die Wahlniederlage eine dominante Rolle ein. Schlagwörter wie ‘Hartz IV’ oder die ‘Rente mit 67’ skizzieren zumindest oberflächlich die Ursachen für das Wahldesaster der einstigen Arbeiterpartei. Für das Erkenntnisinteresse des vorliegenden Buches waren diese medial viel diskutierten und öffentlich leicht darstellbaren Erklärungen für die am Wahlabend sichtbar gewordene Ohnmacht der Sozialdemokraten nicht relevant. Stattdessen lieferte die in den ersten Januarwochen dieses Jahres in der SPD aufkommende Debatte über die Erneuerung der Organisationsstrukturen, die in den Massenmedien schnell mit dem Begriff ‘Parteireform’ etikettiert wurde, die Vorlage für die Erstellung dieser Arbeit. ‘Gabriel wagt mehr Demokratie’, so lautete am 13. Januar des laufenden Jahres eine der Schlagzeilen, die den geplanten Reformprozess der neuen SPD-Führung unter ‘Parteichef’ Sigmar Gabriel thematisierte. Für den Autor dieser Studie musste sich damit augenblicklich die Frage stellen, ob die SPD in der jüngeren Vergangenheit zu wenig Demokratie gewagt hatte.