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Der aussenpolitische Handlungsspielraum der Schweiz als Nichtmitglied der Europäischen Union

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Die Schweiz hat somit ein Interesse, in enger Abstimmung und ergänzend zur Politik der EU zu agieren. Nicht oder schlecht abgestimmte Alleingänge verursachen mehr Kosten an "good will" als sie an "public diplomacy" kurzfristig zu generieren vermögen. Die Suche nach Spielräumen darf nicht losgelöst von politischen Opportunitätsüberlegungen erfolgen. Aussenpolitische Nischen wollen sorgfältig definiert, aussen- und innenpolitisch abgestützt und mit adäquaten Ressourcen versehen sein. Profilierung darf nicht zulasten aussenpolitischer Ziele und Werte erfolgen. Auch Brückenbildung ist kein Selbstzweck. Gerade im Bereich der Menschenrechte kann es nicht darum gehen, Kompromisse um ihrer selbst Willen zu schliessen. Die Schweiz ist und bleibt Teil der europäischen Wertegemeinschaft. Aus diesem Grund kann die Schweiz ihren aussenpolitischen Handlungsspielraum vor allem dann effizient nutzen, wenn sie ihre eigenen Aktionen sowohl innenpolitisch breit abstützt als auch nach aussen mit den EU-Staaten abspricht und somit ihre Kooperation mit der Union verstärkt.

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Der aussenpolitische Handlungsspielraum der Schweiz als Nichtmitglied der Europäischen Union, Laurent Goetschel

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2009
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