Checklisten zum elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz

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Die Änderungen im (elektronischen) Zustellungsrecht durch das eJustice-Gesetz ab dem 1. Januar 2018 stellen juristische Entscheider vor neue Herausforderungen bei der Prüfung von Rechtsmitteln. In der 2. Auflage der Checklisten für die Justiz, Stand September 2019, wurden technische Neuerungen, insbesondere der neue EGVP-Prüfvermerk, sowie aktuelle Rechtsprechungen integriert. Dazu gehören bundesgerichtliche Entscheidungen zur Containersignatur, zur Wiedereinsetzung bei Formfehlern, zu Rechtsmittelbelehrungen und zur Einreichung über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA). Diese Checklisten bieten eine strukturierte Übersicht über Form- und Fristfragen im elektronischen Rechtsverkehr und erläutern das Vorgehen des Richters bei der Prüfung formeller Voraussetzungen. Sie enthalten Empfehlungen zu Hinweispflichten und den Rechtsfolgen bei Verstößen, abgestimmt auf die Schulungen und Hinweise in der Justiz der Länder. Die Checklisten ergänzen das umfassende „eJustice-Praxishandbuch“ (ISBN: 9783732298129) mit systematischen Darstellungen und Screenshots. Zu den Inhalten zählen die Besonderheiten des Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs, Form- und Fristwahrung bei Schriftsatzeinreichungen, zugelassene Dateiformate, Transfervermerke, Rechtsfolgen bei Formfehlern sowie verfahrensrechtliche Hinweispflichten.