Die Souveränität Deutschlands

Wie souverän ist Deutschland wirklich? Wolfgang Schäuble, Bundesminister der Finanzen, erklärte 2011, Deutschland sei seit dem 8. Mai 1945 nie voll souverän gewesen, was die Dominanz des entgrenzten Kapitalismus verdeutlicht. Wenn Deutschland nicht souverän ist, wird es von einer anderen Macht kontrolliert, und Schäuble agiert als deren Agent, nicht als Vertreter des Volkes. Der Inhalt beleuchtet die Geschichte der Souveränität und deren aktuelle Lehren. Es wird das Prinzip der kleinen Einheit thematisiert, das Freiheit fördert, während Großstaaten obrigkeitlichen Charakter besitzen. Revolutionen werden als Befreiungen zum Recht betrachtet. Zudem wird Deutschlands Souveränität und der Status des Deutschen Reiches behandelt, einschließlich der Frage, ob die SHAEF-Gesetze noch gelten und die Implikationen des nicht abgeschlossenen Friedensvertrags. Die Problematik der Ostgebiete und die Haager Landkriegsverordnung werden angesprochen, ebenso wie die Vorenthaltung von Abstimmungen gemäß dem Grundgesetz. Die Verletzung der Bürgerrechte und der Versuch, eine politische Korrektheit durchzusetzen, die die menschliche Würde einschränkt, werden kritisiert. Schließlich wird die Euro-Rettungspolitik als Staatsstreich und das europäische Gerichtssystem als Bedrohung für die Freiheit der Bürger dargestellt, während die Vision eines Weltstaates als potenzielles Ende der Freiheit und Herrschaft kleiner Eliten diskutiert wird.