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Der Aufsatz analysiert die Grundrechte im Kontext der Umsetzung von Unionsrecht durch den Gesetzgeber. Er argumentiert, dass Verfassungsbeschwerden zulässig sind, wenn nationale Vorschriften auf verbindlichen Richtlinien basieren. Besonders wird die sechsmonatige Speicherung von Telekommunikationsdaten thematisiert, die nicht automatisch mit dem Grundrecht auf Datenschutz unvereinbar ist. Der Verfasser betont die Notwendigkeit einer angemessenen gesetzlichen Regelung zur Datensicherheit und zur Transparenz sowie die Verantwortung des Bundesgesetzgebers für diese Aspekte.
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Vorratsdatenspeicherung, Siegfried Schwab
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- 2010
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- (Paperback)
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