Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA-Verordnung - DPMAV)

Die Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt regelt die grundlegenden Verfahren und Zuständigkeiten des DPMA. Sie bietet detaillierte Informationen zu Anmeldungen, Prüfungen und dem Schutz von Patenten und Marken in Deutschland. Zudem werden die Aufgaben und Befugnisse des Amtes sowie die Rechte und Pflichten der Anmelder klar definiert. Die Verordnung dient als wichtige rechtliche Grundlage für alle, die sich mit dem Thema geistiges Eigentum in Deutschland befassen.