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Der Beauftragte als Rechtsfigur.

Entwicklung, Analyse und Neugestaltung der Beauftragten der Bundesregierung und der Bundesbeauftragten.

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Die Arbeit analysiert die Bundesbeauftragten und die Beauftragten der Bundesregierung, wobei Aufgaben, Befugnisse, Unabhängigkeit und die rechtliche Grundlage der Ernennung im Mittelpunkt stehen. Es werden Probleme erörtert, die sich aus der Ernennung von Beauftragten für den demokratischen Rechtsstaat ergeben, insbesondere die Frage nach notwendigen Reformen. Beauftragte existieren sowohl in gesetzlich geregelten als auch in gesetzesfreien Bereichen. Die historische Entwicklung und charakteristische Merkmale der Beauftragten werden untersucht, ebenso wie die Herausforderungen, die mit ihrem Einsatz verbunden sind. Die meisten Beauftragten können durch ihre Informationsarbeit lediglich faktisch Einfluss auf staatliche Vorgänge nehmen. Es wird empfohlen, die Anzahl der Beauftragten zu begrenzen und bedeutende Beauftragte mit erweiterten Befugnissen auszustatten, was eine gesetzliche Regelung ihrer Tätigkeiten erforderlich macht. Eine verfassungsrechtliche Normierung sollte nur für besonders bedeutende Beauftragte angestrebt werden, wie den Beauftragten gegen Antisemitismus und den Datenschutzbeauftragten. Die Untersuchung gliedert sich in mehrere Abschnitte, die historische Kontexte, begriffliche Präzisierungen, rechtliche Analysen, organisatorische Aspekte sowie Reformmöglichkeiten behandeln. Abschließend werden wesentliche Erkenntnisse zusammengefasst und ein Resümee gezogen.

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Der Beauftragte als Rechtsfigur., Wibke Werner

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2024
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(Paperback)
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