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Staatsrecht

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Das Lehrbuch behandelt zentrale Themen des öffentlichen Rechts, darunter den Rechtsstaat, Demokratie und Bundesstaat als fundamentale Verfassungsentscheidungen sowie die wichtigsten Staatsorgane, Gesetzgebung und Rechtsprechung. In der Neuauflage wurde die Gliederung überarbeitet, um den veränderten Ausbildungsinhalten Rechnung zu tragen. Der einleitende Grundlagenabschnitt wurde erweitert, und das Thema Gesetzgebung wird in einem eigenen Kapitel behandelt, das die demokratische Legitimation und Rechtssicherheit des Verfassungsstaates beleuchtet. Darauf folgt das Kapitel zum Rechtsstaatsprinzip, das die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und die Rechtssicherheit im Kontext der demokratischen und rechtsstaatlichen Funktionen der Gesetzgebung diskutiert. Entwicklungen auf europäischer Ebene, einschließlich der EMRK-Rechtsprechung, sind integriert, während die gescheiterte EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden die bestehenden europarechtlichen Bezüge nicht beeinflusst. Diese werden im jeweiligen Sachzusammenhang behandelt, um die Verflechtungen zwischen den Normebenen zu verdeutlichen. Zudem wird die aktuelle Problematik der Vertrauensfrage, die am 1. Juli 2005 aufkam, aus der Perspektive des Autors erörtert. Die Ausgangsfälle wurden aktualisiert, und die Lösungen wurden vereinheitlicht und ausführlicher formuliert.

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Staatsrecht, Christoph Degenhart

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