Regina Kiener Books

Dieses Lehrbuch vermittelt einen Überblick über die Grundrechte und deckt jene Gebiete ab, die im universitären Unterricht zum Pflichtstoff zählen. In einem ersten Teil werden die allgemeinen Grundrechtslehren dargestellt, nämlich die Entwicklung und die Quellen der Grundrechte, die Grundbegriffe der Grundrechtslehre, die Träger und der Schutzbereich der Grundrechte und ihre Durchsetzung; breiten Raum nimmt die Frage der Einschränkbarkeit der Grundrechte ein. Im zweiten Teil werden - ausgehend von den Grundrechtsgarantien der Bundesverfassung, aber mit Seitenblick auf die Garantien des internationalen Menschenrechtsschutzes - die einzelnen Grundrechtsgarantien dargestellt. Das Werk richtet sich vorab an Studierende; deshalb die zahlreichen Fallbeispiele, Originalzitate, Prüfprogramme und Übersichten. Es will aber auch der juristischen Praxis nützliche Dienste leisten.

Die richterliche Unabhängigkeit gehört zu den Kernfragen einer rechtsstaatlichen Justizorganisation. Die Arbeit stellt dar, inwieweit die Grundsätze richterlicher Unabhängigkeit in Verfassung und Menschenrechtskatalogen verbürgt sind. Anschliessend folgt eine detaillierte Untersuchung des personenbezogenen Ansatzes (Beurteilung durch innerlich unabhängige und unparteiische Richterinnen und Richter) und des institutionenbezogenen Ansatzes der richterlichen Unabhängigkeit (Beurteilung durch ein institutionell unabhängiges Gericht). Schliesslich geht es um die Beantwortung der Frage, wie diese beiden Gehalte der richterlichen Unabhängigkeit wirksame Sicherung erfahren.

Der stark föderalistische Aufbau des schweizerischen Staates führt dazu, dass das Strafrecht, das Strafprozessrecht und die Grundprinzipien des Justizvollzugs nicht nur spät vereinheitlicht wurden, sondern dass der Vollzug der Rechtsnormen weiterhin nahezu ausschliesslich den Kantonen überlassen wird. Die Komplexität des föderalistischen Aufbaus von Polizei, Justiz und Justizvollzug ist vielen Bürgerinnen und Bürgern wenig bekannt. Noch weit weniger bekannt sind die Schnittstellenprobleme, die Kompetenzkonflikte, die vielfältigen Abstimmungsprozesse in der Entscheidfindung, die Kooperationsschwierigkeiten und die Fragen nach der Effizienz dieses Systems. Der Tagungsband umfasst die Beiträge des Kongresses 2018 der Schweizerischen Arbeitsgruppe für Kriminologie, der dem Thema «Kriminalität, Strafrecht und Föderalismus» gewidmet war. Le fédéralisme prononcé de la Suisse a pour conséquence que le droit pénal, la procédure pénale et les principes régissant l’exécution des sanctions n’ont été unifiés que récemment, et que l’exécution du droit lui-même relève encore de la compétence des cantons. Bon nombre de citoyens savent peu de choses de la complexité du fédéralisme et des obstacles à une bonne coopération entre la Confédération et les cantons. Entre interfaces problématiques, conflits de compétences et procédures de décision très différentes d’un endroit à l’autre, la coopération peut être difficile et l’efficacité du système peut en pâtir. Cet ouvrage collectif rassemble les Actes du colloque 2018 du Groupe suisse de criminologie qui portait sur le thème « Criminalité, justice pénale et fédéralisme».

Das öffentliche Verfahrensrecht ist durch eine Vielzahl von Rechtsquellen und eine starke Zersplitterung gekennzeichnet. Neben allgemeinen Verfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene gibt es zahlreiche spezialgesetzliche Regelungen, wobei das Richterrecht ebenfalls eine bedeutende Rolle spielt. Das Lehrbuch bietet eine umfassende Sicht auf das öffentliche Verfahrensrecht mit einem Fokus auf den bundesrechtlichen Verfahren und stellt dieses als System dar. Es zeigt die verbindenden Grundsätze und typischen Elemente der verschiedenen Verfahrensarten auf, während es gleichzeitig Besonderheiten und Abweichungen verdeutlicht. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: Der erste Teil behandelt die Grundlagen, einschließlich Verfahrensmaximen, Rechtsmittelsysteme und Verfahrensgrundrechte. Der zweite Teil konzentriert sich auf das Verwaltungsverfahren zur Erlass eines Verfügung. Der dritte Teil beleuchtet spezielle Verwaltungsverfahren wie Massenverfahren, Planungs-, Verteilungs- und Verwaltungsstrafverfahren sowie Amts- und Rechtshilfe und das Klageverfahren. Der vierte Teil widmet sich dem Beschwerdeverfahren vor den verschiedenen Rechtsmittelinstanzen. Der abschließende fünfte Teil ist speziellen Rechtsmittelverfahren gewidmet, darunter Normenkontrollverfahren, Beschwerde in Stimmrechtssachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde.