Regina Kiener Books

Dieses Lehrbuch vermittelt einen Überblick über die Grundrechte und deckt jene Gebiete ab, die im universitären Unterricht zum Pflichtstoff zählen. In einem ersten Teil werden die allgemeinen Grundrechtslehren dargestellt, nämlich die Entwicklung und die Quellen der Grundrechte, die Grundbegriffe der Grundrechtslehre, die Träger und der Schutzbereich der Grundrechte und ihre Durchsetzung; breiten Raum nimmt die Frage der Einschränkbarkeit der Grundrechte ein. Im zweiten Teil werden - ausgehend von den Grundrechtsgarantien der Bundesverfassung, aber mit Seitenblick auf die Garantien des internationalen Menschenrechtsschutzes - die einzelnen Grundrechtsgarantien dargestellt. Das Werk richtet sich vorab an Studierende; deshalb die zahlreichen Fallbeispiele, Originalzitate, Prüfprogramme und Übersichten. Es will aber auch der juristischen Praxis nützliche Dienste leisten.

Die richterliche Unabhängigkeit gehört zu den Kernfragen einer rechtsstaatlichen Justizorganisation. Die Arbeit stellt dar, inwieweit die Grundsätze richterlicher Unabhängigkeit in Verfassung und Menschenrechtskatalogen verbürgt sind. Anschliessend folgt eine detaillierte Untersuchung des personenbezogenen Ansatzes (Beurteilung durch innerlich unabhängige und unparteiische Richterinnen und Richter) und des institutionenbezogenen Ansatzes der richterlichen Unabhängigkeit (Beurteilung durch ein institutionell unabhängiges Gericht). Schliesslich geht es um die Beantwortung der Frage, wie diese beiden Gehalte der richterlichen Unabhängigkeit wirksame Sicherung erfahren.

Der stark föderalistische Aufbau des schweizerischen Staates führt dazu, dass das Strafrecht, das Strafprozessrecht und die Grundprinzipien des Justizvollzugs spät vereinheitlicht wurden und der Vollzug der Rechtsnormen nahezu ausschliesslich den Kantonen überlassen bleibt. Viele Bürgerinnen und Bürger sind sich der Komplexität des föderalistischen Aufbaus von Polizei, Justiz und Justizvollzug nicht bewusst. Noch weniger bekannt sind die Schnittstellenprobleme, Kompetenzkonflikte, Abstimmungsprozesse in der Entscheidfindung, Kooperationsschwierigkeiten und die Effizienzfragen dieses Systems. Der Tagungsband umfasst die Beiträge des Kongresses 2018 der Schweizerischen Arbeitsgruppe für Kriminologie, der dem Thema «Kriminalität, Strafrecht und Föderalismus» gewidmet war. Der ausgeprägte Föderalismus der Schweiz hat zur Folge, dass das Strafrecht, die Strafprozessordnung und die Prinzipien der Vollstreckung erst kürzlich vereinheitlicht wurden, während die Ausführung des Rechts weiterhin in der Verantwortung der Kantone liegt. Viele Bürger sind wenig über die Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen der Bundesebene und den Kantonen informiert. Die Schwierigkeiten, die sich aus problematischen Schnittstellen, Kompetenzkonflikten und unterschiedlichen Entscheidungsverfahren ergeben, können die Kooperation erschweren und die Effizienz des Systems beeinträchtigen.

Das öffentliche Verfahrensrecht ist durch eine Vielzahl von Rechtsquellen und eine starke Zersplitterung gekennzeichnet. Neben allgemeinen Verfahrenserlassen auf Bundes- und Kantonsebene gibt es zahlreiche spezialgesetzliche Regelungen, wobei das Richterrecht ebenfalls eine bedeutende Rolle spielt. Das Lehrbuch bietet eine umfassende Sicht auf das öffentliche Verfahrensrecht mit einem Fokus auf den bundesrechtlichen Verfahren und stellt dieses als System dar. Es zeigt die verbindenden Grundsätze und typischen Elemente der verschiedenen Verfahrensarten auf, während es gleichzeitig Besonderheiten und Abweichungen verdeutlicht. Das Buch gliedert sich in fünf Teile: Der erste Teil behandelt die Grundlagen, einschließlich Verfahrensmaximen, Rechtsmittelsysteme und Verfahrensgrundrechte. Der zweite Teil konzentriert sich auf das Verwaltungsverfahren zur Erlass eines Verfügung. Der dritte Teil beleuchtet spezielle Verwaltungsverfahren wie Massenverfahren, Planungs-, Verteilungs- und Verwaltungsstrafverfahren sowie Amts- und Rechtshilfe und das Klageverfahren. Der vierte Teil widmet sich dem Beschwerdeverfahren vor den verschiedenen Rechtsmittelinstanzen. Der abschließende fünfte Teil ist speziellen Rechtsmittelverfahren gewidmet, darunter Normenkontrollverfahren, Beschwerde in Stimmrechtssachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde.