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Kriminalität, Strafrecht und Föderalismus

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Der stark föderalistische Aufbau des schweizerischen Staates führt dazu, dass das Strafrecht, das Strafprozessrecht und die Grundprinzipien des Justizvollzugs spät vereinheitlicht wurden und der Vollzug der Rechtsnormen nahezu ausschliesslich den Kantonen überlassen bleibt. Viele Bürgerinnen und Bürger sind sich der Komplexität des föderalistischen Aufbaus von Polizei, Justiz und Justizvollzug nicht bewusst. Noch weniger bekannt sind die Schnittstellenprobleme, Kompetenzkonflikte, Abstimmungsprozesse in der Entscheidfindung, Kooperationsschwierigkeiten und die Effizienzfragen dieses Systems. Der Tagungsband umfasst die Beiträge des Kongresses 2018 der Schweizerischen Arbeitsgruppe für Kriminologie, der dem Thema «Kriminalität, Strafrecht und Föderalismus» gewidmet war. Der ausgeprägte Föderalismus der Schweiz hat zur Folge, dass das Strafrecht, die Strafprozessordnung und die Prinzipien der Vollstreckung erst kürzlich vereinheitlicht wurden, während die Ausführung des Rechts weiterhin in der Verantwortung der Kantone liegt. Viele Bürger sind wenig über die Herausforderungen der Zusammenarbeit zwischen der Bundesebene und den Kantonen informiert. Die Schwierigkeiten, die sich aus problematischen Schnittstellen, Kompetenzkonflikten und unterschiedlichen Entscheidungsverfahren ergeben, können die Kooperation erschweren und die Effizienz des Systems beeinträchtigen.

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Kriminalität, Strafrecht und Föderalismus, Regina Kiener

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2019
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