Hans Herbert von Arnim Book order

Die Aufdeckung eines politischen Skandals von seltener Dreistigkeit! Eine Gehaltserhöhung um 58 Prozent – das ermöglicht das Berliner Abgeordnetenhaus, allerdings nur für seine Mitglieder, die sich diese massive Erhöhung zum 1. Januar 2020 genehmigt haben. Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim zeichnet nach, wie dieser Griff in die Staatskasse organisiert und alle Kontrollen umgangen wurden. Dabei scherten sich die Verantwortlichen wenig um Recht und Gesetz und verschleierten die weitreichenden Folgen dieser als „Parlamentsreform“ bezeichneten Bereicherung vor der Öffentlichkeit. Es gibt jedoch Möglichkeiten, das Gesetz zu stoppen und die Abgeordneten zur Rechenschaft zu ziehen: Mit direkter Demokratie, Volksbegehren und Volksentscheid können Bürger und Verbände selbst aktiv werden und das Abgeordnetenhaus zum Rückzug zwingen. Es ist höchste Zeit, eine öffentliche Debatte darüber zu entfachen! „Es sind missbräuchliche Gesetze wie das Berliner Abgeordnetengesetz, die die parlamentarische Demokratie und das Vertrauen der Menschen in dieses System gefährden – nicht die notwendige Kritik daran“, so Hans Herbert von Arnim. Robert Leicht von „Die Zeit“ betont: „Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.“

Strategien der Macht Wenn immer mehr Menschen glauben, Politik werde über ihre Köpfe hinweg gemacht und sei ihrem Einfluss entzogen – ist das ein populistischer Trugschluss? Oder ist der Eindruck der Bürger, sie seien entmachtet, womöglich zutreffend? Soviel Sprengstoff diese Fragen bergen, so analytisch-nüchtern geht der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim in seiner Systemdiagnose vor. Er belegt: Die Parteienherrschaft hat eine neue Qualität erreicht. Hinter der demokratischen Fassade haben die Parteien einen Machtapparat installiert, der der Volkssouveränität Hohn spricht und absolutistische Züge trägt. Arnim deckt auf, welcher Mittel und Methoden sich die politische Klasse bedient, um die Regeln zu ihrem eigenen Vorteil umzugestalten. Parteienherrschaft und Willkür wirksam zu begrenzen ist dringend geboten!

Ein handfester SkandalPeer Steinbrücks Honorare sind ein Klacks gegen den Eifer, mit dem bayerische Abgeordnete sich die Taschen füllen. Hans Herbert von Arnim deckt auf, wie die Parteien in trauter Einigkeit das Recht und sämtliche Kontrollen aushebeln, um sich immer neue Geldquellen zu erschließen – eine besonders krasse Form öffentlicher Verschwendung, mit der die etablierten Parteien ihre Herrschaft sichern und sich gegen außerparlamentarische Konkurrenz abschotten. Die fatale Folge: Keiner demokratischen Kontrolle verpflichtet, vertieft sich die Kluft zu den Bürgern immer mehr.»Niemand außer dem Bundesverfassungsgericht hat schon so viele Gesetze aus den Angeln gehoben wie diese Einmann-Instanz namens Hans Herbert von Arnim.« (Die Zeit)

'So harsch wurden den Mächtigen schon lange nicht mehr die Leviten gelesen.' Der Stern über 'Die Deutschlandakte' In zweistelligen Prozentzahlen kündigt das Volk den Volksparteien die Gefolgschaft auf. Wahlverweigerung, Protestwahl, Mitgliederschwund heißen die Stichworte. Hans Herbert von Arnim, prominenter Parteienkritiker der ersten Stunde, rechnet – gewohnt provokant, verständlich und faktenreich – mit der Parteienkaste ab. Er nimmt den 60. Geburtstag des Grundgesetzes, den 20. Jahrestag der friedlichen deutschen Revolution sowie 15 Wahltermine im Jahr 2009 zum Anlass, Parteien, Politiker und das von ihnen manipulierte Wahlsystem, eigentlich das wichtigste demokratische Machtinstrument, kritisch zu durchleuchten und Reformen anzumahnen. Und er bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten an. Von Deutschlands bekanntestem Parteienkritiker.

Schwarzbuch Deutschland – Demokratie auf dem Prüfstand, das Buch zur Wahl 2009! Politiker und Honoratioren zitieren bei öffentlichen Anlässen gern die Sternstunden der deutschen Demokratie. Hans Herbert von Arnim erzählt die Geschichte unserer Republik hinter diesen vollmundigen Erfolgsmeldungen. Der renommierte Verfassungsrechtler lässt anhand einer langen Reihe von Missbrauchsfällen aus Politik, Verwaltung, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft ein ganzes System von Auswüchsen und Defiziten sichtbar werden und fordert eine wirksame Kontrolle der Machenschaften der Mächtigen. Eindringlich und leidenschaftlich plädiert er mit konkreten Vorschlägen für die Herrschaft durch das Volk und für das Volk. Der neue Enthüllungsreport von Hans Herbert von Arnim: provokant, aufrüttelnd, thesenstark und streitbar.

Die Demokratie stirbt millimeterweise.Das hat seinen Grund in den Eigeninteressen der politischen Klasse: Sie soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Es geht um Machterhalt, materielle Absicherung und persönliche Vorteile. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm.Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt.Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim die Funktionsweise dieses Systems bloß, dessen bezeichnendstes Symptom die Korruption ist. Ob offen oder verdeckt - von der Flick-Affäre bis zu den schwarzen Kassen de r CDU ist die Geschichte der Republik eine Geschichte der Einflussnahme.

Verdienen die Politiker, was sie verdienen? Es ist ein handfester politischer Skandal, den Hans Herbert von Arnim mit seinem neuen spannenden Buch aufdeckt: Auf Mark und Pfennig genau enthüllt er die verfassungswidrigen Schwarzgeld-Einkünfte der Regierungsmitglieder. Denn die meisten Politiker in Deutschland beziehen ein zusätzliches »Schatteneinkommen«.

Wieviel Macht besitzt das Volk? "Nicht genug", ist die Antwort des Autors. Das Mitspracherecht der Bürger sei massiv beschnitten, klagt er. Er hält Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid für keine effektiven Mittel im Kampf um die politische Mitsprache. Kann in der politischen Szene ungestört jeder jedem die Verantwortung zuschieben? Die Politik ist handlungsunfähig, so das Fazit des Autors. Um diese Blockade zu lösen, fordert er eine echte Bürgerbeteiligung.