Martin Löhnig Books

In 2022 the Polish Constitution celebrated the silver anniversary of its enactment. It has generally correctly served as the basis for the functioning of the state, proving itself even in the most difficult moments of its existence. Since 2015 the Polish Constitution has been subject to major factual changes to such an extent that it is reasonable to argue that it and Polish constitutionalism in general have come to function in rather unusual, if not downright extreme conditions. This monograph entitled „Poland in good constitution? Contemporary issues of constitutional law in Poland in the European context“ aims to present analyses of selected aspects of the impact of the Polish Constitution on individual branches of law and problems occurring in them. All issues are placed in a wide, European context.

Der Tagungsband vereint die Beiträge des 2. Symposiums für Europäisches Erbrecht, das am 8. und 9. April 2016 in Regensburg stattfand. Mit dem Unternehmenserbrecht war die Veranstaltung einem aktuellen Thema gewidmet, das die Rechtsanwender in Europa vor Herausforderungen stellt. Rechtsvergleichend wurde der Frage nachgegangen, inwieweit das Erbrecht von seinen allgemeinen Regelungen (z. B. zum Pflichtteil und zur Erbschaftsteuer) abweicht, soweit die Rechtsnachfolge von Todes wegen ein Unternehmen betrifft. Auf eine Darstellung des Unternehmenserbrechts in Deutschland (Christoph Döbereiner) folgen die Länderberichte zu Polen (Martin Margonski), Italien (Gregor Christandl), Belgien (Walter Pintens), Liechtenstein (Francesco A. Schurr) und Spanien / Katalonien (Miriam Anderson). Eine rechtsvergleichende Zusammenfassung mit dem Titel „Bedarf für ein Unternehmenserbrecht?“ (Anatol Dutta) schließt den Tagungsband ab.

Die ab August 2015 anwendbare neue Europäische Erbrechtsverordnung stellt die Rechtspraxis vor neue Herausforderungen. Das 1. Regensburger Symposium für Europäisches Erbrecht (10./11.4.2014) hatte daher das Thema „Erbfälle mit Auslandsberührung unter Geltung der Europäischen Erbrechtsverordnung“ zum Gegenstand. Insbesondere waren dabei die Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers unter Geltung der Verordnung von Interesse. Nach der Einführung in Grundfragen der EuErbVO (Walter Pintens) folgt ein Beitrag über das neu geschaffene Europäische Nachlasszeugnis (Christoph Dorsel). Es schließen sich Länderberichte zu den aus deutscher Perspektive wichtigen Rechtsordnungen von - Skandinavien (Torstein Frantzen), Spanien (Francisco Pertíñez Vílchez), Österreich (Ena-Marlis Bajons), Italien (Maria Giovanna Cubeddu Wiedemann) und Frankreich (Christoph Döbereiner) an. Eine rechtsvergleichende Zusammenfassung mit einem Ausblick auf die nationale Umsetzung (Anatol Dutta) schließt den Tagungsband ab.

Das Thema „Kindesrecht und Elternkonflikt“ war Gegenstand des 11. Regensburger Symposiums für Europäisches Familienrecht (4.-6.10.2012). Dort hat sich gezeigt, dass es in den europäischen Rechtsordnungen einen Trend zur Stärkung der Rechtspositionen des Kindes gibt. Deren Durchsetzung ist in besonderer Weise gefährdet, wenn die gemeinsam verantwortlichen Eltern im Konflikt miteinander stehen. Die Handhabung solcher Fälle differiert in den einzelnen Ländern erheblich. Zur deutschen Rechtslage gibt es neben einem Länderbericht (Martin Löhnig) noch die Themen - Die Bindungstheorie und ihre Rolle bei der Einschätzung des Kindeswohls im Elternkonflikt (Babette Stadler-Werner) - Kinderrechte in der Vertragsgestaltung? (Herbert Grziwotz). Außerdem der übergreifende Beitrag - Kindesrecht und Elternkonflikt - Internationale Vorgaben, insbesondere durch Art. 8, 14 EMRK (Tobias Helms). Es schließen sich acht Länderberichte an für - die Schweiz (Regina E. Aebi-Müller/Christophe A. Herzig), Österreich (Susanne Ferrari), Belgien (Walter Pintens), Frankreich (Frédérique Ferrand), die Tschechische Republik (Lenka Westphalová), Slowenien (Barbara Novak), Norwegen (Anneken Kari Sperr) und Großbritannien (Adrian D. Ward). Den Abschluss bildet eine rechtsvergleichende Zusammenfassung (Dieter Henrich).

Das 10. Regensburger Symposium für Europäisches Familienrecht, das vom 7. bis 9. Oktober 2010 stattfand, thematisierte „Vorsorgevollmacht und Erwachsenenschutz in Europa“. Angesichts der demografischen Veränderungen und der verbesserten medizinischen Möglichkeiten sind in den europäischen Ländern unterschiedliche Rechtsprobleme entstanden. Seit dem 1. September 2009 gibt es im deutschen Recht neue Regelungen in den §§ 1901a-1901c BGB. Während einige Staaten bereits über entsprechende Vorschriften verfügen, haben andere noch nicht reagiert. Der Tagungsband beginnt mit „Eine kleine Geschichte der Regensburger Symposien“ von Dieter Schwab, anlässlich des 10-jährigen Bestehens der Veranstaltung. Darauf folgen Beiträge zur deutschen Rechtslage, die Probleme der Vorsorgevollmacht (Martin Löhnig) sowie der Patientenverfügung (Andreas Spickhoff) behandeln. Andreas Albrecht erläutert die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung als Instrumente der rechtlichen Vorsorge. Ergänzt werden diese Themen durch 15 Länderberichte aus der Schweiz (Regina E. Aebi-Müller/Sabrina Bienz), Norwegen (Torstein Frantzen), Polen (Blazej Bugajski), Slowenien (Barbara Novak), Österreich (Susanne Ferrari), Griechenland (Achilles G. Koutsouradis), den Niederlanden (Willem Breemhaar), Großbritannien (Adrian D. Ward), Frankreich (Frédérique Ferrand), Spanien (Josep Ferrer i Riba), Belgien (Walter Pintens), Italien (Salvatore Patti), Serbien (Olga Cvejic Jancic)

Das Buch bietet eine umfassende Sammlung von Formulierungsvorschlägen und Mustern speziell für das Erbscheinsverfahren, um Notaren, Nachlassrichtern und im Erbrecht tätigen Anwälten die tägliche Arbeit zu erleichtern. In sechs detaillierten Kapiteln werden verschiedene Fallkonstellationen behandelt, einschließlich Zuständigkeit, Verfahren und Kosten. Über 60 sofort einsetzbare Muster, Formulare und Checklisten unterstützen die effiziente Bearbeitung von Erbscheinsverfahren. Herausgeber Dr. Peter Becker und sein Team stellen damit ein praxisorientiertes Hilfsmittel bereit, das eine Lücke in der Fachliteratur schließt.

Fragen des Irrtums gehören seit jeher zu den zentralen Problemen der Rechtswissenschaft. Eine besondere Bedeutung kommt hier dem Irrtum über Eigenschaften des Vertragspartners zu, der in der europäischen Rechtsgeschichte zunächst als Irrtum über Eigenschaften des Ehepartners eine große Rolle gespielt und vom Eherecht aus seinen Weg in das allgemeine Zivilrecht gefunden hat. Im geltenden Recht stellt sich die wichtige Frage, wie sich ein Fehlgehen der Erwartungen einer Vertragspartei über die andere Vertragspartei auswirkt. Diese Frage ist in § 119 II BGB ausdrücklich thematisiert. Bei ihrer Lösung muss darüber hinaus jedoch das gesamte Schuldrecht, etwa das Leistungsstörungsrecht, Kündigungsrecht oder Recht der Geschäftsgrundlagenstörung, berücksichtigt werden. Die Untersuchung verbindet einen rechtshistorischen Ansatz mit einer breiten rechtsdogmatischen Analyse des geltenden Zivilrechts nach der Schuldrechtsmodernisierung und liefert damit erstmals eine umfassende Betrachtung des „Irrtums über Eigenschaften des Vertragspartners“. Auf gelungene Weise wird so die geschichtliche Problementwicklung der Interpretation, Kritik und Fortentwicklung geltenden Rechts fruchtbar gemacht.

Mit der Kindschaftsrechtreform hat das Bürgerliche Gesetzbuch im Jahre 1998 die Unterscheidung zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern aufgegeben und damit den Auftrag zur Gleichstellung „unehelicher“ und „ehelicher“ Kinder aus Art. 6 Abs. 5 GG erfüllt. Das Recht des Kindes nicht verheirateter Eltern" wird unter Auswertung in dieser Veröffentlichung dargestellt. Änderungen, die sich durch das durch LPartG (Lebenspartnerschaftsgesetz) ergeben, hat der Autor bereits berücksichtigt. Das Buch wendet sich an alle, die sich mit dem Recht des Kindes nicht verheirateter Eltern in ihrer Berufspraxis befassen müssen.