The international dimensions of competition law and policy are most often examined at the level of substantive law. In this legal area both intentional and spontaneous assimilation and harmonization trends can be recognized, which manifest themselves e. g. in comparable approaches to combating particularly harmful restraints (so-called „hardcore cartels“). However, the complex terrain of enforcement law has been mainly ignored up to date. Are there common approaches in this field as well? How are the various competition laws linked with each other in respect to procedural norms? This book conceptualizes „International Competition Enforcement Law“ against the backdrop of these issues and at the level of comparative law. The ciphers „cooperation“ and „convergence“ will serve as the two principle ideas for this book.
Jörg Philipp Terhechte Books






OPEC und europäisches Wettbewerbsrecht
- 160 pages
- 6 hours of reading
Die Organization of the Petroleum Exporting Countries (OPEC) steht wie kaum eine andere internationale Organisation in Zeiten stetig steigender Ölpreise im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Die OPEC stellt seit ihrer Gründung auf der Konferenz von Bagdad im Jahre 1960 ein Kartell einer Gruppe Erdöl exportierender Staaten dar, das in der Lage ist, sowohl die verfügbaren Mengen Rohöl auf dem Weltmarkt zu beeinflussen als auch ihren Preis. Können diese Aktivitäten der OPEC mit Hilfe des europäischen Wettbewerbsrechts unterbunden werden? Die Untersuchung geht dieser schwierigen Frage nach. Hierbei werden konzeptionelle Fragen des europäischen Binnenmarktrechts ebenso behandelt wie aktuelle Entwicklungen im Recht der Staatenimmunität, des WTO-Rechts sowie des nationalen und internationalen Kartellrechts. Das Ergebnis der Untersuchung ist zugleich Ausdruck des Phänomens der Fragmentierung des internationalen Wirtschaftsrechts: Die Mengenabsprachen der OPEC-Staaten können durch das supranationale europäische Wettbewerbsrecht verboten werden, obwohl sie völkerrechtlich zulässig sind. Die Untersuchung behandelt eingehend alle damit zusammenhängenden Fragen.
Zum WerkDas Handbuch widmet sich dem Recht der Streitkräfte erstmalig auf allen rechtlichen Ebenen, ausgehend vom einfachen Wehrrecht über das Wehrverfassungsrecht bis hin zum Europa- und Völkerrecht. Es deckt dabei zugleich die verschiedenen fachlichen Facetten der Materie ab (Grundlagen und Organisationsrecht, Einsatzrecht, Soldatenrecht, internationale Integration, Rüstungswesen).Vorteile auf einen Blick wissenschaftlich fundierte Darstellungen mit hohem Praxisnutzen Einbezug der nicht zuletzt im Hinblick auf den Ukraine-Krieg besonders relevanten politischen Brennpunkte Landes- und Bündnisverteidigung, Rüstungsbeschaffungsrecht, Diskussion über die Wehrpflicht Berücksichtigung auch der besonderen Einsatzräume wie Cyber- und Weltraum ZielgruppeFür Angehörige der Streitkräfte, der Verwaltung, der Justiz und der Rechtsanwaltschaft sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Hochschulangehörige.
Europäische Querschnittpolitiken
Zugleich Band 8 der Enzyklopädie Europarecht
- 888 pages
- 32 hours of reading
Zentrale Politikbereiche sind heute "europäisiert" und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten "Querschnittpolitiken". Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall. Das Handbuch nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich: Umweltpolitik Transeuropäische Netze Medienpolitik Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik Technikrecht und Standardisierung Katastrophenschutz Gesundheitspolitik Kultur- und Bildungspolitik Europäisches Steuerrecht Die 2. Auflage bringt sämtliche Bereiche auf den neuesten Stand. Aufgenommen wird insbesondere ein neues eigenständiges Kapitel über das europäische Datenschutzrecht. Hier hat die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 wesentliche Neuerungen gebracht. Auch in den anderen Kapiteln sind sämtliche neuen Sekundärrechtsakte und die wegweisenden Entscheidungen des EuGH und der nationalen Gerichtsbarkeit durchgängig eingearbeitet. Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M.; Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M. Eur.; Prof. Dr. Martin Führ; Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M. (Cambridge); Prof. em. Dr. Michael Kloepfer; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. (Brüssel); RA Dr. André Lippert; Prof. Dr. Tobias Lock; RA Dr. Fabian Schwartz; Prof. Dr. Christian Waldhoff; Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein und Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, M.A. (Brügge).
Die Eigenständigkeit der Bundeswehrverwaltung als Verfassungsgebot
Neue Organisations- und Personalentwicklungen in der Bundewehr im Lichte der "Zeitenwende"
- 150 pages
- 6 hours of reading
Die Untersuchung thematisiert die verfassungsrechtlichen Probleme, die aus der zunehmenden Aushöhlung des Trennungsgebots zwischen Bundeswehrverwaltung und Streitkräften resultieren. Jörg Philipp Terhechte analysiert verschiedene Aspekte, darunter die Führung ziviler Ämter durch Soldaten, die Fachaufsicht über die zivile Bundeswehrverwaltung und die Schaffung von "Systemhäusern". Zudem wird die Rolle des Generalinspekteurs sowie die Nutzung ziviler Wechselstellen durch Soldatinnen und Soldaten und die Etablierung eines neuen Planungs- und Führungsstabes beleuchtet.
Brexit-Abkommen
Vertragstext | Protokolle | Politische Erklärung
Das Brexit-Abkommen ist am 1.2.2020 in Kraft getreten. Nach vielen Jahren der Verhandlung gibt es nun ein umfassendes Vertragswerk, das nach dem Austritt des Vereinigten Konigreichs aus der EU die Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Konigreich auf neue Fusse stellt. Die neue Textsammlung fuhrt alle wesentlichen Dokumente, die zusammen ein komplexes Ubergangsregime verkorpern, in einem Band zusammen. Die strukturierende Einfuhrung ordnet Vertrag, Anhange und politische Erklarung verstandlich ein. Ein Muss fur alle Europarechtler, Unternehmen, Verbande und die Rechtsberatung. Studierende konnen sich anhand der umfassenden Einfuhrung mit den prufungsrelevanten Vertragsregelungen vertraut machen. Prof. Dr. Jorg Philipp Terhechte ist Professor fur Offentliches Recht, Europaisches und Internationales Recht an der Leuphana Universitat Luneburg sowie Professor in European and International Economic Law an der University of Glasgow. Er ist zudem geschaftsfuhrender Direktor des Institute for European Integration am Europa-Kolleg Hamburg.
Das europäische Verwaltungsrecht wird in vielfältiger Weise durch das Internationale Recht geprägt, vermag aber auch seinerseits wichtige Impulse für die Entwicklung eines internationalen Verwaltungsrechts auszusenden. Die internationalen Dimensionen des europäischen Verwaltungsrechts sind vor diesem Hintergrund vielfältig. Sie reichen von Methodenfragen, über die EU-Institutionen bis hin zu den Referenzgebieten des europäischen Verwaltungsrechts. Was bedeutet etwa „Internationalisierung“ für die Methoden des europäischen Verwaltungsrechts? Welche Rolle spielen der Gerichtshof der Europäischen Union oder die Europäische Kommission für und in Prozessen der Internationalisierung? Zu welchen Veränderungen führen internationale Einflüsse in den Referenzgebieten des europäischen Verwaltungsrechts, wie z. B. dem Währungs- und Vergabeverwaltungsrecht? Diesen Fragen geht das Beiheft 1/2016 der führenden Zeitschrift EUROPARECHT nach und zeichnet so ein facettenreiches Bild über die bestehenden Verbindungen zwischen europäischem Verwaltungsrecht und Internationalem Recht.
Staat und Spiel
Der glücksspielregulierende Interventionsstaat im europäischen und internationalen Rechtsraum
Die staatliche Regulierung von Lotterie- und Glücksspielen beruht in Deutschland im Wesentlichen auf einem staatlichen Monopol, das im sogenannten Glücksspielstaatsvertrag niedergelegt ist. Der Begriff „Glücksspiel“ ist in diesem Zusammenhang ausschließlich negativ konnotiert; der natürliche Spieltrieb der Bevölkerung wird als etwas gesehen, was durch staatliche Regulierung einzudämmen ist. Jörg Philipp Terhechte nimmt vor diesem Hintergrund eine rechtsvergleichende Analyse des staatlichen Glücksspielmonopols in Deutschland vor und geht der Frage nach, ob sich ein staatliches Monopol mit dem im deutschen Verfassungsrecht, im EU-Recht sowie im WTO-Recht angelegten Freiheitsprinzip vereinbaren lässt und wie eine Glücksspielregulierung im Lichte dieses Prinzips aussehen könnte.
Die WTO
Weltwirtschaft im Zeitalter der Globalisierung
Die Welthandelsorganisation ist für viele der Inbegriff einer ungezügelten Globalisierung. In den Augen ihrer Kritiker steht sie für eine Entwicklung, die keine Rücksicht nimmt auf die Interessen der Entwicklungsländer, soziale Standards oder den Umweltschutz. Doch was sind überhaupt die Aufgaben der WTO und worin bestehen ihre Aktivitäten? Jörg Philipp Terhechte erläutert Geschichte und Funktionsweise einer umstrittenen Organisation, diskutiert die Perspektiven der WTO und führt so ein in das Weltwirtschaftssystem im Zeitalter der Globalisierung.
Europarecht
- 541 pages
- 19 hours of reading
Die Textsammlung – in synoptischer Darstellung der drei Sprachfassungen in Deutsch, Englisch und Französisch – soll den Nutzern den vergleichenden Zugang zum europäischen Primärrecht ermöglichen. Sie ist der Erkenntnis geschuldet, dass jeder systematische Ansatz zur Auslegung des EU-Rechts den Formulierungsunterschieden der Amtssprachen Rechnung tragen muss und daher auf den Sprachenvergleich angewiesen ist. Die Textsammlung bietet somit eine erste Hilfe dafür, den „Sprung“ über die eigene Sprachgrenze zu wagen. Damit eröffnet sie den Blick auf andere Rechtsordnungen und ermutigt dazu, die eigenen Rechtsansichten in der vergleichenden Perspektive kritisch zu hinterfragen. Die Rechtsordnung der Europäischen Union steht wie keine andere Rechtsordnung weltweit unter dem „Vorzeichen der Mehrsprachigkeit“ und eignet sich daher besonders gut für einen rechtsvergleichenden Ansatz. Dies gilt ungeachtet der Tatsache, dass sich in den letzten Jahren die englische Sprache in den europäischen Institutionen immer stärker durchgesetzt hat. Fest steht gleichwohl, dass die unterschiedlichen Rechtssprachen der Europäischen Union ein echtes Hindernis für die effektive Rechtsanwendung darstellen können. Die Textsammlung soll helfen, dieses Hindernis zu überwinden.