Das Beweisrecht in den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.
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Dem Bundesverfassungsgericht obliegt in nahezu jedem Verfahren die Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt, wobei es in erster Instanz entscheidet. Um Recht zu sprechen, muss das Gericht eigene Tatsachenfeststellungen treffen. Diese Grundlagenarbeit analysiert die prozessualen Regeln, die das Gericht bei der Ermittlung und Feststellung entscheidungserheblicher Tatsachen befolgen muss. Obwohl das Gericht selten „klassisch“ Beweis erhebt, ist es dennoch verpflichtet, Tatsachen zu ermitteln und zu bewerten. Die Arbeit behandelt die verfassungsprozessualen Beweisregeln, einschließlich der Beweisbedürftigkeit, Mitwirkungslasten Dritter, des Beweiserhebungsverfahrens und der Beweiswürdigung. Das Inhaltsverzeichnis umfasst die Einleitung, Begriffsklärungen, den Tatsachenbezug in verschiedenen Verfahrensarten, die Quellen des Beweisrechts, die Beweisbedürftigkeit im Verfassungsprozess, Mitwirkungslasten Dritter, Verfahren der Beweiserhebung, Beweiswürdigung sowie Entscheidungen bei Nichterweislichkeit. Es wird auch die Dominanz des Freibeweisverfahrens und die Prinzipien der freien Beweiswürdigung thematisiert. Abschließend werden die Pflichten des Gerichts bei Nichterweislichkeit entscheidungserheblicher Tatsachen und die relevanten Beweislastregeln erörtert. Die Arbeit bietet somit eine umfassende Analyse der prozessualen Rahmenbedingungen, die das Bundesverfassungsgericht bei seinen Entscheidungen leiten.
