Charlotte Bartmann Book order

Dem Bundesverfassungsgericht kommt in nahezu jedem Verfahren die Aufgabe der Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt zu, wobei es über diesen Sachverhalt »in erster Instanz« entscheidet. Das Gericht muss mithin eigene Tatsachenfeststellungen treffen, will es Recht sprechen. Die vorliegende Grundlagenarbeit widmet sich der Analyse und Entwicklung der prozessualen Regeln, denen das Gericht bei der Ermittlung und Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen unterworfen ist. Das Bundesverfassungsgericht ist bei der Ermittlung und Feststellung von entscheidungserheblichen Tatsachen prozessualen Regeln unterworfen. Diese Regeln wurden in der Wissenschaft bisher nur rudimentär behandelt, was v. a. daran liegen dürfte, dass das Gericht höchst selten »klassisch« Beweis erhebt. Ungeachtet dessen kommt dem Gericht in nahezu jedem Verfahren die Aufgabe der Rechtsanwendung auf einen spezifischen Sachverhalt zu und es entscheidet über diesen Sachverhalt unter den jeweiligen rechtlichen Vorzeichen in erster (und letzter) Instanz. Das Gericht muss somit eigene Tatsachenfeststellungen treffen, will es das Recht im konkreten Fall zutreffend anwenden. Die vorliegende Grundlagenarbeit widmet sich der Analyse und Entwicklung des dabei zwingend zu wahrenden verfassungsprozessualen Beweisrechts. Beleuchtet werden u. a. die Beweisbedürftigkeit entscheidungserheblicher Tatsachen, bestehende Mitwirkungslasten Dritter, das Beweiserhebungsverfahren sowie Fragen der Beweiswürdigung. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung: Bedeutung, Ziel und Gegenstand der Untersuchung Gang der Untersuchung 2. Begriffsklärung: Der Begriff der Tatsache als Gegenstand des Beweises und ihre Erscheinungsformen Weitere Grundbegriffe des Beweisrechts 3. Der Tatsachenbezug der einzelnen Verfahrensarten: Die Frage nach dem entscheidungserheblichen Sachverhalt und ihre Bedeutung Verfahrensarten Fazit: Das Bundesverfassungsgericht als Tatsacheninstanz 4. Quellen des Beweisrechts und allgemeine Beweisgrundsätze: Quellen des Beweisrechts Allgemeine Beweisgrundsätze 5. Beweisbedürftigkeit von Tatsachen im Verfassungsprozess: Grundsatz: Entscheidungserhebliche Tatsachen Ausnahmen von der Beweisbedürftigkeit Fazit: Verschiedene Ausnahmen von der Beweisbedürftigkeit entscheidungserheblicher Tatsachen 6. Mitwirkungslasten Dritter im Kontext gerichtlicher Sachaufklärung: Mitwirkungslasten der Verfahrensbeteiligten Mitwirkungslasten des vorlegenden Gerichts Mitwirkungslasten des Gesetzgebers Fazit: Das Bundesverfassungsgericht maßgeblich entlastende Mitwirkungsobliegenheiten Dritter 7. Verfahren der Beweiserhebung: Grundsätze Beweiserhebung im Strengbeweisverfahren: Zeugen- und Sachverständigenbeweis Beweiserhebung im Freibeweisverfahren: Sämtliche sonstige Ermittlungsmaßnahmen Zulässige Beweismittel Beteiligtenrechte Fazit: Dominanz des Freibeweisverfahrens 8. Beweiswürdigung: Gegenstand der Beweiswürdigung Grundsatz der freien Beweiswürdigung Beweismaß Fazit: Freie Beweiswürdigung als prozessuales Regulativ 9. Entscheidung bei Nichterweislichkeit der erheblichen Tatsache: Pflicht zur Entscheidung nach der einschlägigen Beweislastregel Beweislastentscheidungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Fazit: Aus den einschlägigen Verfassungsnormen abzuleitende abstrakt-generelle Beweislastregeln 10. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis und Sachregister