Jürgen Rüttgers Book order

Derzeit herrscht eine dezidierte Krisenstimmung. Die vielen Erscheinungsformen der gegenwärtig viel besprochenen Zeitenwende überfordern die Menschen: Klimakrise und Energiewende, Kriege und Spannungen der Großmächte, Migration und der Zustand Europas. Jürgen Rütters, der ehemalige Ministerpräsident NRWs, plädiert dafür, die Grundsätze unserer freiheitlichen Gesellschaft nicht über Bord zu werfen und in Angst zu erstarren. Vielmehr gilt es, die Zukunft aktiv zu gestalten und eine neue Wissensgesellschaft zu formen. Er ist sich sicher: Wir können die Transformationen unserer Zeit mit einer mutigen, europäischen Politik erfolgreich meistern.

Die EU ist bereits heute ein teilsouveräner Staat. Auf Basis dieser Überzeugung erläutert Prof. Dr. Jürgen Rüttgers, dass die Verlautbarung des Grundgesetzes zügig verwirklicht werden kann und sollte, um die volle Souveränität Europas zu erreichen. Dafür ist unerlässlich, dass das Europäische Parlament sämtliche Rechte benötigt. Der chinesischen Vision eines social-credit-getriebenen Superorganismus Staat, und auch den amerikanischen Bestrebungen einer Kontrolle der Welt durch globale Terrorbekämpfung, folgt er nicht. In einer Zeit, in der die Entwicklungs-Vision Chinas und das Programm einer neuronale-Netze-basierten künstlichen Intelligenz häufig hoch gelobt wird, stellt der Autor kritische Fragen nach der Qualität dieser Intelligenz und den gesellschaftspolitischen Auswirkungen. Jürgen Rüttgers glaubt an das Charisma des Menschenbildes, das der europäischen Kultur entspricht, welches er weiterentwickeln und letztlich in Markterfolge einer digitalen Zukunft à la Europa übersetzen will.

"Dieses Buch ist keine weitere Adenauer-Biographie, sondern es will Neues über Adenauer aus alten und neuen Quellen darstellen -- vor dem Hintergrund der Herausforderung und Gefahren unserer heutigen Zeit."--Page [4] of cover.

Bei den Arbeiten für dieses Buch wurde schnell klar, dass klassische Demokratietheorien kaum zur Beseitigung von Politik- und Parteiverdrossenheit beitragen können. Formal betrachtet funktioniert die Demokratie in Deutschland gut, und die wirtschaftliche Lage ist im internationalen Vergleich akzeptabel. Trotz Sparprogrammen steigen die Sozialausgaben, und die soziale Infrastruktur wird ausgebaut. Doch warum bleibt die Verdrossenheit? Könnte es daran liegen, dass es nicht zu viel, sondern zu wenig Demokratie gibt? Sind die Parteien wirklich allein verantwortlich? Und wie lange kann ein demokratischer Staat bestehen, wenn Bürger ihn nur als Dienstleister betrachten? Jürgen Rüttgers sucht Antworten, wie Vertrauen in Demokratie und ihre Institutionen wiederhergestellt werden kann. In seiner kritischen Bestandsaufnahme betont er die Notwendigkeit von Transparenz in der Politik und fordert, dass der Staat aus seinem Elfenbeinturm befreit wird. Die Zivilgesellschaft muss demokratischer agieren und sich nicht nur für eigene Interessen, sondern auch für das Allgemeinwohl einsetzen. Es geht um eine neue politische Kultur in Deutschland und Europa. In diesen radikalen Umbruchzeiten ist die Stabilität westlicher Demokratien eine Überlebensfrage. Es ist an der Zeit, innezuhalten und bessere Antworten zu finden.

Wer ist Europa? Über diese Frage streiten seit Jahren Politiker, Juristen, Historiker, Politikwissenschaftler, Europäer und Antieuropäer. Weltfinanzkrise, Eurokrise, Staatsschuldenkrise, Flüchtlingskrise, Brexit. Viele Unionsbürger fühlen sich angesichts der europäischen Gefahrenherde überfordert. Sie suchen ihr Heil in der Vergangenheit und Nationalisten wie Globalisierungskritiker versprechen das Blaue vom Himmel durch die Rückkehr in die Nationalstaatlichkeit. Doch was sind eigentlich Nationalstaaten? Wer oder was ist das Volk – was die Nation – und was ein Staat? Jürgen Rüttgers, der früher als ‚Zukunftsminister‘ und Ministerpräsident selbst Politiker war, räumt auf mit den gängigen Vorurteilen und Halbwahrheiten. Fachlich fundiert, dabei anschaulich und in verständlicher Sprache, erläutert er vermeintlich klare Begriffe wie Volk, Staat, Nation und Nationalstaat und stellt so die Diskussion um die Zukunft Europas auf ein sicheres Fundament. Als langjähriger Fachmann und guter Analytiker weiß Rüttgers, dass die europäische Krise ohne klare Ziele nicht überwunden werden kann: Europa braucht mehr Transparenz, mehr Demokratie, mehr Gewaltentrennung und mehr demokratische Verantwortlichkeiten.

„Machtversessen und machtvergessen“ nannte Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1992 die deutschen Parteien und löste damit eine heftige Diskussion aus. Dennoch: Das Ansehen der Parteien in der Bevölkerung hat seitdem weiter abgenommen. Ohne Parteien aber kann eine freiheitliche Demokratie nicht funktionieren. Jürgen Rüttgers zieht kritisch Bilanz und fragt: Welche Wege gibt es aus der Politik- und Parteienkrise? Wie kann man die Möglichkeiten der Bürger verbessern, am politischen Leben teilzuhaben und damit das demokratische Leben stärken? Zudem macht er, der bereits damals engagiert an der Debatte beteiligt war, Vorschläge, wie die Parteien verlorengegangenes Vertrauen zurückgewinnen können.

Wird Berlin Weimar? Zersplittert unser Parteiensystem wie in den 1920er Jahren? „Bonn ist nicht Weimar“ wurde in der Nachkriegszeit zum geflügelten Wort. Aber sechzig Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland ist unser Parteiensystem im Umbruch wie nie zuvor. Immer mehr Parteien konkurrieren um Wählerstimmen. Dazu kommt die wachsende Partei der Nichtwähler. Was sind die Ursachen? Deuten die jüngsten Wahlergebnisse an, dass die Zeit der großen Volksparteien vorbei ist? Sind unsere Parteien nur noch bedingt mehrheitsfähig? Alle Demokraten müssen sich diese Fragen stellen. Prominente Experten aus Wahlforschung, Medien, Wissenschaft und Politik diskutieren in diesem Buch aus sehr unterschiedlicher Perspektive, wie das Parteiensystem der Zukunft aussehen soll und welche Rolle die Volksparteien darin spielen sollten. Es geht dabei nicht nur um unser politisches System, sondern auch um die Einheit unserer Gesellschaft. Damit Berlin nicht Weimar wird!

Ist der „Kapitalismus„ am Ende? Steht die Marktwirtschaft vor dem Kollaps? Klar ist: Die gegenwärtige Weltwirtschaftskrise ist mehr als ein üblicher konjunktureller Einbruch. Sie geht tiefer. Banken und Versicherungen müssen durch eine Finanzkrise, die historisch ohne Beispiel ist, schätzungsweise weltweit rund 4 Billionen Euro abschreiben. Aber auch der Welthandel ist so stark eingebrochen wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Und: Die Krise betrifft alle, sowohl die Industriestaaten als auch die Schwellenländer. Mit einem einfachen „Weiter-so“ kann die Krise nicht überwunden werden. Prominente Experten aus Politik und Wirtschaft, aber auch führende Vertreter der Wissenschaft, der Medien und der Kirchen diskutieren in diesem Buch die Ursachen der Krise und suchen nach Lösungen und neuen Regeln für eine stabilere und zugleich gerechtere Wirtschaftsordnung. Es geht darum, wie die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft gegen den Turbokapitalismus durchgesetzt werden können. Und es geht darum, wie wir verhindern, dass die Wirtschaftskrise zu einer Gesellschaftskrise wird. Denn sonst zahlen wir alle die Zeche.

Eine Streitschrift des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers verteidigt die soziale Marktwirtschaft gegen neoliberale Kritiker. Trotz der jüngsten positiven Entwicklungen wie sinkender Arbeitslosigkeit und optimistischer Wachstumsprognosen bleibt die Behauptung der Antiquiertheit der sozialen Marktwirtschaft bestehen. Diese wird genutzt, um entweder radikalen Neoliberalismus oder regulierungsorientierten Etatismus zu propagieren. Rüttgers hat in den letzten Monaten die negativen Auswirkungen neoliberaler Wirtschaftspolitik angeprangert und für öffentliche Diskussionen gesorgt. Er kritisierte nicht nur die Ungerechtigkeit der Hartz-IV-Gesetze, sondern auch weit verbreitete Lebenslügen wie die Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatisch neue Arbeitsplätze schaffen. Er widerlegt Mythen über hohe Steuern und Löhne in Deutschland, mangelnde unternehmerische Flexibilität und die drohende Krise durch Überalterung. In seinem Essay setzt sich Rüttgers mit Pessimisten und neoliberalen Marktanbetern auseinander und argumentiert, dass die soziale Marktwirtschaft keineswegs am Ende ist – im Gegenteil, sie hat eine vielversprechende Zukunft. Deutschland sollte die Herausforderungen der globalisierten Wissensgesellschaft nutzen, um die Stärken dieser bewährten Wirtschaftsordnung wiederzubeleben.