Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben

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Eine Streitschrift des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers verteidigt die soziale Marktwirtschaft gegen neoliberale Kritiker. Trotz der jüngsten positiven Entwicklungen wie sinkender Arbeitslosigkeit und optimistischer Wachstumsprognosen bleibt die Behauptung der Antiquiertheit der sozialen Marktwirtschaft bestehen. Diese wird genutzt, um entweder radikalen Neoliberalismus oder regulierungsorientierten Etatismus zu propagieren. Rüttgers hat in den letzten Monaten die negativen Auswirkungen neoliberaler Wirtschaftspolitik angeprangert und für öffentliche Diskussionen gesorgt. Er kritisierte nicht nur die Ungerechtigkeit der Hartz-IV-Gesetze, sondern auch weit verbreitete Lebenslügen wie die Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatisch neue Arbeitsplätze schaffen. Er widerlegt Mythen über hohe Steuern und Löhne in Deutschland, mangelnde unternehmerische Flexibilität und die drohende Krise durch Überalterung. In seinem Essay setzt sich Rüttgers mit Pessimisten und neoliberalen Marktanbetern auseinander und argumentiert, dass die soziale Marktwirtschaft keineswegs am Ende ist – im Gegenteil, sie hat eine vielversprechende Zukunft. Deutschland sollte die Herausforderungen der globalisierten Wissensgesellschaft nutzen, um die Stärken dieser bewährten Wirtschaftsordnung wiederzubeleben.