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Martin Kment

    January 1, 1975
    Energiewirtschaftsgesetz
    Soziale Erhaltungssatzung und soziale Erhaltungsverordnung
    Beteiligung von Kommunen an der Wertschöpfung erneuerbarer Energien
    Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten
    Verhandlungen des 73. Deutschen Juristentages Hamburg 2020 / Bonn 2022 Bd. I: Gutachten Teil D/E: D
    Künstliche Intelligenz und Algorithmen in der Rechtsanwendung
    • Künstliche Intelligenz und Algorithmen in der Rechtsanwendung

      Kurzdarstellung unter Berücksichtigung von Künstlicher Intelligenz und Big Data

      Zum WerkDas Werk bietet einen prägnanten und gut verständlichen Überblick über den Einsatz von Algorithmen und deren Konsequenzen für die Rechtsanwendung.Nach einigen informatischen Grundlagen zu Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und Big Data, werden verschiedene Anwendungsfälle von Algorithmen im privaten und öffentlichen Sektor dargestellt. Ein eigener Abschnitt ist dem Referenzfeld Umweltschutz und Mobilität gewidmet.Schwerpunktmäßig befasst sich das Werk mit den rechtlichen Problemen, die der Einsatz von Algorithmen mit sich bringt. Insbesondere gehen die Autoren auf verfassungsrechtliche Aspekte wie das Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und den allgemeinen Gleichheitssatz näher ein und zeigen Möglichkeiten zur Regulierung, inklusive haftungsrechtlicher- und prozessualer Bezüge, auf.Vorteile auf einen Blick knappe, gut verständliche Darstellung rechtlicher Fragestellungen zu Algorithmen, Künstlicher Intelligenz und Big Data mit Erläuterungen zum Datenschutz im Rahmen der DSGVO mit Anwendungsfällen aus dem öffentlichen und privaten Sektor ZielgruppeFür Studierende mit Interesse am oder Schwerpunkt im IT-Recht, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen, Datenschutzbeauftragte, Juristinnen und Juristen in Behörden, Fachanwaltschaft für IT-Recht und alle Interessierten.

      Künstliche Intelligenz und Algorithmen in der Rechtsanwendung
    • Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten

      Zugleich eine Untersuchung zu den Sonderrechten für ausgewählte Energieleitungsvorhaben, zur legislativen Bedarfsplanung und zur erstinstanzlichen Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts

      Die Steuerungsansatze zur Beschleunigung des Ausbaus der deutschen Energienetzinfrastruktur sind vielfaltig, haben aber noch nicht ihre vollen Potentiale ausgeschopft. Zur Bewaltigung dieses drangenden Problems stellt Martin Kment dem breiten Spektrum bislang unterbreiteter Empfehlungen und Anregungen einen neuen Optimierungsvorschlag an die Seite: die Flexibilisierung der Netzverknupfungspunkte. Detailliert erlautert er hierzu die Bestimmungstypik der Netzverknupfungspunkte und bestimmt den Grad ihrer Verbindlichkeit fur die Projektidentifikation. Auf dieser Grundlage werden an den Gesetzgeber adressierte Vorschlage zur Flexibilisierung der Netzverknupfungspunkte und damit des Netzausbaus formuliert. Die Untersuchung fuhrt auch zu Abgrenzungsfragen zwischen und innerhalb der deutschen Staatsgewalten.

      Flexibilisierung von Netzverknüpfungspunkten
    • Soziale Erhaltungssatzung und soziale Erhaltungsverordnung

      Städtebaulicher Milieuschutz nach dem Baugesetzbuch

      Zum Werk Soziale Erhaltungssatzungen und soziale Erhaltungsverordnungen haben in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Sie sind ein entscheidendes Instrument, um in wachsenden Städten Wohnraumpolitik zu betreiben. Neben einem historischen Abriss und einer systematischen Einordnung innerhalb des BauGB und ihrer städtebaulichen Relevanz beleuchtet dieses Werk soziale Erhaltungssatzungen und soziale Erhaltungsverordnungen am Beispiel einiger deutscher Großstädte. Im Rahmen dieses Buchs wird eingehend auf potenzielle, teilweise divergierende Interessen von Mieter- und Vermieterseite sowie von Städten Bezug genommen. Dabei werden auch möglicherweise betroffene Grundrechte aufgezeigt und Rechtsschutzmöglichkeiten vorgestellt. Vorteile auf einen Blickkurze und prägnante Einführung in die Thematikleicht verständlich dargestelltmit zahlreichen PraxisbeispielenAuswertung einschlägiger Rechtsprechung Zielgruppe Für Verwaltungsfachleute in Kommunen und Bauämtern, Behörden, Fachanwaltschaft für Bau- und Architektenrecht, Investorinnen und Investoren, Mietende von Wohnungen, Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer und alle Interessierten.

      Soziale Erhaltungssatzung und soziale Erhaltungsverordnung
    • Energiewirtschaftsgesetz

      • 1187 pages
      • 42 hours of reading

      Das Energiewirtschaftsgesetz gewährleistet die faire Versorgung der Allgemeinheit mit Strom und Gas. In der aktuellen Energiewende sind der Zugang zu und der Betrieb von Energieversorgungsnetzen von zentraler Bedeutung. Die damit verbundenen Themen unterliegen komplexen juristischen Regulierungen. Der neue Großkommentar behandelt die Regelungsstrukturen umfassend und praxisnah zu allen energiewirtschaftsrechtlichen Fragestellungen. Zahlreiche Problemlagen werden detailliert analysiert, darunter Netzanschluss, Netzzugang, Konzessionsvergabe sowie behördlicher und gerichtlicher Rechtsschutz. Europarechtliche Aspekte werden präzise erläutert, ebenso wie wichtige Einzelaspekte der Strom- und Gasnetzzugangsverordnungen. Alle relevanten Neuerungen des EnWG, einschließlich bevorstehender Änderungen im Planfeststellungsverfahren, werden ausführlich dargestellt. Dazu zählen unter anderem das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung, das Zweite Gesetz zur Beschleunigung des Netzausbaus und das Dritte Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften. Das Autorenteam vereint Expertise aus der Bundesnetzagentur, der universitären Forschung und der anwaltlichen Praxis, um eine fundierte Kommentierung zu gewährleisten, die praxisnahe Probleme berücksichtigt.

      Energiewirtschaftsgesetz
    • Der kompakte Kommentar bietet eine strukturierte und zuverlässige Übersicht über das Baugesetzbuch (BauGB) und dessen aktuelle Rechtsprechung. Er richtet sich an Praktiker und Studierende und ermöglicht einen schnellen Zugriff auf komplexe Inhalte des öffentlichen Baurechts. Die Neuauflage berücksichtigt wichtige gesetzliche Neuerungen, wie das Baulandmobilisierungsgesetz und aktuelle Entscheidungen der relevanten Gerichte. Zielgruppen sind Juristen, Verwaltungsfachleute sowie Architekten und Ingenieure, die sich mit den neuesten Entwicklungen im Baurecht auseinandersetzen möchten.

      Baugesetzbuch
    • Das Grundgesetz ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat auf der Grundlage des Entwurfs eines Sachverständigenausschusses (Herrenchiemseer Entwurf) am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, einem Grundrechtsteil und einem organisatorischen Teil zusammen. In den Artikeln, die im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen stehen, sind die grundlegenden staatlichen System und Wertentscheidungen festgelegt. Eine Änderung des Grundgesetzes bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates. Eine Änderung, welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 GG niedergelegten Grundsätze berührt, ist unzulässig (Art. 79 III GG).

      Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland