Das System

In Sonntagsreden wird unsere Verfassung beschworen. Vom Bürger als Souverän, von Demokratie und Gemeinwohl ist dann die Rede, von der Bedeutung der Wahlen, von Gewaltenteilung und von der Unabhängigkeit der Abgeordneten – schöne Leerformeln, die allesamt nur eins verbergen: Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Im rechtlichen Untergrund ist aus unseren Volksvertretern die 'politische Klasse' geworden, die ein Netzwerk geknüpft hat, das allmählich unsere demokratische Ordnung überwuchert und erstickt. Schwarze Kassen, fehlerhafte Rechenschaftsberichte, Steuerhinterziehung, Postenwirtschaft, Selbstbedienung, kurz: Kungelei bis hin zur Korruption – das sind die Kennzeichen dieses inoffiziellen 'Zweiten Systems'. Wie konnte es dahin kommen? Die Verfassung soll doch dem Streben von Politikern nach Macht Grenzen ziehen und die Belange aller zur Richtschnur politischen Handelns machen. Aber längst ist die Grundordnung selbst zum Gegenstand von Manipulationen geworden, die vor allem ein Ziel haben: die politische Klasse unabhängig zu machen von jeder Kontrolle und vom Einfluß der Bürger. In 50 Jahren Bundesrepublik ist das, was einmal unsere Demokratie war, zum Nährboden für Eigeninteressen der Politik degeneriert. Hans Herbert von Arnim, Staatsrechtler und renommierter 'Parteienkritiker', enthüllt in eindrucksvoller Weise diese Strukturen. Unerbittlich analysiert er Entstehung und Wirkung der dunklen Seite der Macht, Punkt für Punkt legt er die Funktionsweise des Schattensystems bloß. Doch gibt es Mittel und Wege, die politische Klasse in die Schranken zu weisen. Wie das Kartell der Parteien aufgebrochen, das politische Mitspracherecht der Bürger und die Gemeinwohlorientierung der Politik wiederhergestellt werden können, dazu macht Hans Herbert von Arnim eine Reihe von wirksamen Vorschlägen. Damit gibt er den Anstoß zu einer Reformbewegung, die die politischen Verhältnisse vom Kopf auf die Füße stellt.