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Grenzüberschreitende Verschmelzung von doppelt ansässigen Kapitalgesellschaften im Ertragsteuerrecht

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Zivilrechtlich grenzüberschreitende Fusionen scheitern bislang am Fehlen der rechtlichen Grundlage. Um Gesellschaften steuerlich grenzüberschreitend zu fusionieren, ist aber ein in zivilrechtlicher Hinsicht grenzüberschreitender Charakter der Verschmelzung nicht unbedingt notwendig. Vielmehr lässt sich eine steuerlich gesehen transnationale Fusion auch bei Beteiligung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften bewerkstelligen. Obwohl die transnationale Verschmelzung doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften damit die bislang einzig gangbare Möglichkeit einer steuerlich grenzüberschreitenden Fusion darstellt, war sie bislang kaum Gegenstand wissenschaftlicher Erörterungen. Die entsprechende Erkenntnislücke soll durch die vorliegende Untersuchung reduziert werden. Vor dem Hintergrund der im Hinblick auf Anzahl und Größe immer stärker zunehmenden länderübergreifenden Unternehmensverschmelzungen besitzt die Thematik nicht nur akademischen Reiz, sondern ist auch von überaus praktischer Relevanz. Dies gilt um so mehr, als dass der Spielraum zur Gründung rechtsfähiger doppelt ansässiger Kapitalgesellschaften vor dem Hintergrund des Überseering-Urteils des EuGH enorm erweitert erscheint. Auch mit Blick auf Überseering wird in der Arbeit zunächst das Zustandekommen von rechtsfähigen doppelt ansässigen Kapitalgesellschaften beleuchtet. Darüber hinaus werden die steuerlichen Fragen, die sich mit der Begründung und Beendigung einer solchen Unternehmensform stellen, erörtert. Im Anschluss daran beschäftigt sich der Hauptteil der Arbeit mit den steuerlichen Auswirkungen der grenzüberschreitenden Fusion auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene, wie sie sich nach allgemeinen Steuernormen oder nach dem speziellem Umwandlungssteuergesetz, jeweils zusammen mit oder ohne unmittelbare Geltung der Fusionsrichtlinie, darstellen. Im Mittelpunkt steht dabei das Schicksal der stillen Reserven.

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Grenzüberschreitende Verschmelzung von doppelt ansässigen Kapitalgesellschaften im Ertragsteuerrecht, Stefan Griemla

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2003
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