Verfassungsgerichtsbarkeit

Die deutschen Landesverfassungsgerichte haben sich als politisch und fachlich anerkannte, wirksame Streitschlichtungsinstanzen erwiesen. Ihre größte Gemeinsamkeit haben sie in den vielfach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz folgenden Strukturen ihres Prozessrechts und in den Grenzen, die das Bundesrecht ihren Entscheidungsbefugnissen zieht. Für den Grundrechtsschutz hat das Bundesverfassungsgericht sie nunmehr deutlicher bestimmt, aus anderen Zuständigkeiten der Landesverfassungsgerichte hat es sich zurückgezogen. Der Kommentar erläutert erstmals ausführlich ihre Aufgaben und Verfahren am Beispiel eines der ältesten, umfassend zuständigen Verfassungsgerichte und im Rahmen der ältesten noch geltenden, dem Grundgesetz vorausgehenden Landesverfassung. Er wendet sich vor allem an Gerichte, Rechtsanwälte und Verfassungsjuristen. Der Autor leitet die Rechts- und Verfassungsabteilung der Hessischen Staatskanzlei und betreut dort alle verfassungsgerichtlichen Verfahren des Landes.