Die Auswirkungen untergesetzlicher Normsetzung auf das Vertragsarztrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen untergesetzlicher Rechtsnormen auf das Arzthaftungsrecht und die Wirtschaftlichkeitsprüfung. Sie untersucht die Reichweite von Richtlinien und Leitlinien im Zivil- und Sozialrecht, insbesondere ihre Bedeutung im Arzthaftungsrecht sowie im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung. Aufgezeigt wird das Spannungsverhältnis zwischen den Interessen der Patienten und den Krankenkassen. Dazwischen steht der Arzt, der einerseits sozialrechtliche Vorgaben zu erfüllen hat, andererseits an zivilrechtliche Haftungsnormen gebunden ist. Diesen Widerspruch, der letztendlich zu Lasten des Patienten geht, vermag die Rechtssprechung bislang nicht überzeugend zu lösen, was zu einer Beschränkung der Therapiefreiheit des Arztes führt.