Leitfaden zum Arbeitslosengeld II

Die 12. Auflage bringt den „Leitfaden zum Arbeitslosengeld II. Der Rechtsratgeber zum SGB II“ auf den Stand 1. August 2016. Aus dem Vorwort Wer den verfassungsrechtlich verbürgten Anspruch auf existenzminimale Absicherung mit einfachen und für eine Massenverwaltung praktikablen Regelungen erfüllen will, steht angesichts vielfältiger, wandelbarer und sich gegenseitig beeinflussender Bedarfslagen vor der Quadratur des Kreises. Gelingen kann die Aufgabe nur mit der Bereitschaft zu großzügiger Pauschalierung beim Geben und Verzicht auf Engherzigkeit beim Nehmen. Zu beidem war der Gesetzgeber mit dem am 1.8.2016 in Kraft getretenen 9. SGB II-AndG – Rechtsvereinfachung (BGBl. I vom 26. Juli 2016, S. 1824 ff.) nur halbherzig bereit. Einigen tatsächlichen Vereinfachungen (z. B. Wegfall der Erbenhaftung, Verzicht auf Änderungsbescheide im Sterbemonat) stehen Regelungen entgegen, die die Komplexität ihrer Vorgänger sogar übertreffen. Das gilt beispielsweise für Leistungsansprüche von Auszubildenden, Schülern und Studenten. Im Übrigen bleibt sich der Gesetzgeber darin treu, zugunsten einer Entlastung der Sozialverwaltung den Rechtsschutz der Leistungsberechtigten zu verkürzen, dieses Mal inbesondere durch weitere Einschränkungen beim Überprüfungsverfahren. Kein Wunder also, dass die »Rechtsvereinfachung« durch das 9. SGB II-AndG den Umfang des Leitfadens von 896 auf 1.040 Seiten anschwellen ließ. Wir füllen mit diesem aktuellen, umfangreichen und preiswerten Leitfaden eine Lücke: zwischen den knappen Ratgebern, die auf viele in der Praxis auftauchende Fragen keine Antwort geben können und den – im Vergleich zum Leitfaden – kaum umfangreicheren, dafür teuren und häufig hinterherhinkenden Kommentaren.