Europa und die Nationalstaaten

Die europäische Integration ist das Thema der Stunde. Im Schatten der Integrations- und Finanzkrise aber gehen nicht nur osteuropäische Staaten wie Russland, Weißrussland und die Ukraine, sondern auch EU-Länder wie Ungarn und Rumänien den gefährlichen Weg der Autokratie. Seit der Befreiung von sowjetischer Zwangsintegration bitten die nationalen Politiker Osteuropas um Subventionen. Sobald sie aber mit den Regeln der Union konfrontiert werden, klagen sie über Verletzungen ihrer Souveränität. Ist die absolute Mehrheit in ihren Ländern erst einmal errungen, vollziehen sich, einhergehend mit anti- oder scheindemokratischem Nationalismus, Führerkult und Günstlingsbourgeoisie, ein Systemwechsel und der Ausbau des zentralistischen Parteistaates. Auf der ungarischen Bühne ist der Ministerpräsident Viktor Orbán kein unbegabter Akteur dieses todernsten Spiels. Doch noch liegt es an Ungarn selbst und an Europa, mitzubestimmen, wieweit ein solcher Politiker die Melodie vorgeben wird, nach der das postkommunistische Ungarn in Zukunft zu tanzen hat.