Hartz IV und die Folgen

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Durch die Hartz-Reformen hat sich Deutschland grundlegend verändert. Dieses Gesetzespaket erhöhte nicht nur das Armutsrisiko für (Langzeit-)Arbeitslose und deren Familien, sondern wirkte auch einschüchternd und disziplinierend auf die Belegschaften. Betriebsräte und Gewerkschaften wurden unter Druck gesetzt, Lohn- und Gehaltseinbußen sowie schlechtere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren. Die Folgen waren ein ausufernder Niedriglohnsektor und gesellschaftliche Entsolidarisierung, die zu größerer sozialer Kälte führten. „Hartz IV“ ist zum bekanntesten Symbol für den Abbau sozialer Leistungen in Europa geworden und gilt als tiefste Zäsur in der Entwicklung des Wohlfahrtsstaates nach 1945. Erstmals wurde die für Millionen Menschen existenziell wichtige Arbeitslosenhilfe faktisch abgeschafft und durch das Arbeitslosengeld II ersetzt, das lediglich eine Fürsorgeleistung darstellt. Mit der Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und dem am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt hat Deutschland eine neue Richtung eingeschlagen. Diese Reformen führten nicht nur zu einem erhöhten Armutsrisiko für Erwerbslose, sondern auch zu einem signifikanten Anstieg des Niedriglohnsektors, der fast ein Viertel aller Beschäftigten umfasste, sowie zu Entdemokratisierungstendenzen und größerer sozialer Kälte.