Politische Ökonomie der Erneuerbare-Energien-Politik in Deutschland

In der Forschung wird argumentiert, dass die gezielte Förderung der Erneuerbaren zu einer Veränderung der technologischen Pfadabhängigkeit am Strommarkt führt bzw. geführt hat. Die historisch bedingte Marktabhängigkeit vom Angebotsportfolio der konventionellen Stromindustrie wird im Rahmen dieser Argumentation durch eine zunehmend starke Abhängigkeit vom Angebotsportfolio des EE-Bereichs ersetzt. Die vorliegende Arbeit widmet sich der politischen Erklärung des Veränderungs- bzw. Übergangsprozesses am Strommarkt. Der Prozess der Politikbildung auf diesem Markt (v. a. der Förderpolitik für erneuerbare Energien) wird diskutiert. Es wird aus einer Public-Choice-Perspektive untersucht, welche politischen Akteure und Instanzen in der Vergangenheit für die Entstehung und Aufrechterhaltung einzelner Politikelemente verantwortlich waren. Insbesondere rücken bei dieser Betrachtung die unterschiedlichen privatwirtschaftlichen Interessengruppen am Strommarkt ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob sich die rechtliche Förderung erneuerbarer Energien und der Lobbyismus, der diese Förderung wenigstens teilweise herbeigeführt hat, gegenseitig verstärken und stabilisieren. Im Rahmen dieser Betrachtung wird zuerst der Gesetzgebungsprozess in einer polit-ökonomischen Modellierung abgebildet. Danach werden die Modellergebnisse über empirische Beobachtungen, die aus umfangreichen Interviews mit unmittelbar an der Politikentstehung beteiligten Experten gewonnen wurden, diskutiert.