Regulierung der Stromnetze in Deutschland

Mit der Einführung einer staatlichen Regulierung der Energienetze wurde in Deutschland das gescheiterte Experiment eines verhandelten Netzzugangs beendet. Nach dem novellierten Energiewirtschaftsgesetz hat seit Mitte 2005 die Bundesnetzagentur die Aufgabe, für einen diskriminierungsfreien Netzzugang und angemessene Netzentgelte zu sorgen. Die zunächst im Wesentlichen kostenorientierte Kontrolle der Netzentgelte soll künftig durch ein System einer modernen Anreizregulierung abgelöst werden, das vor allem Effizienzvorteile verspricht. Im Kern werden dabei jedem Netzbetreiber dynamische Preis- bzw. Erlösobergrenzen vorgegeben. Ausgehend von theoretischen Fundierungen einer Netzentgeltregulierung und den Erfahrungen in anderen Ländern werden in diesem Beitrag wesentliche Gestaltungselemente einer Anreizregulierung wie Kostenprüfung, Effizienzvergleich, Anpassungsformel und Qualitätsregulierung diskutiert. Je nach Ausgestaltung dieser Elemente werden unterschiedliche Anreize für die Netzbetreiber gesetzt, um erwünschte Aktivitäten zu belohnen und unerwünschte zu sanktionieren. Es ist insbesondere darauf zu achten, dass mögliche Fehlanreize vermieden werden. So sollte die Regulierung nicht allein auf Rationalisierung zielen, sondern muss zugleich auch den Anforderungen der Qualität und der Umstrukturierung der Versorgung Rechnung tragen. Aspekte der Versorgungssicherheit und -zuverlässigkeit sowie der Servicequalität müssen deshalb frühzeitig im Anreizmechanismus berücksichtigt werden. Anzustreben ist hierbei eine vollständige Integration von Qualitätsaspekten in den Effizienzvergleich, um Verzerrungen bei der Interpretation der Ergebnisse und ihrer Umsetzung zu vermeiden. Außerdem sollte die Anreizregulierung geeignete Anreize für Netzinvestitionen geben, um notwendige Netzverstärkungen und -ausbauten durchzuführen. Im Übertragungsnetzbereich könnten dafür individuelle Investitionsbudgets festgelegt werden. Obwohl Liberalisierung der Energiemärkte und Regulierung der Netze grundsätzlich geeignet sind, durch Effizienzsteigerungen die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung zu verbessern, sind sektorale Beschäftigungseinbußen als Folge der Regulierung zu erwarten. Mögliche negative Beschäftigungseffekte sind aber umso geringer, je besser die Aspekte der Versorgungsqualität und -sicherheit im Rahmen der Anreizregulierung Berücksichtigung finden.