Kommentar zum Bundesmeldegesetz

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Die praxisgerechte Kommentierung des Bundesmeldegesetzes bietet schnellen Zugriff auf relevante rechtliche Grundlagen und berücksichtigt die maßgebende Rechtsprechung sowie die wichtige Verwaltungsvorschrift (BMGVwV). Der Kommentar behandelt zentrale Fragen zur Digitalisierung des Meldewesens und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Herausforderungen, ebenso wie typische Fragestellungen zu An- und Abmeldungen sowie allgemeinen und besonderen Meldepflichten. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes (2. BMGÄndG) wurden zum 1. Mai 2022 zahlreiche Neuerungen zur Digitalisierung eingeführt. Zudem sind die Änderungen durch das "Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2021/784" eingearbeitet, die größtenteils am 1. November 2022 in Kraft traten. Auch Korrekturen aus dem "Gesetz zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" sind berücksichtigt, ebenso wie die neue Verwaltungsvorschrift (BMGVwV), die am 8. Juli 2022 verabschiedet wurde. Die Kommentierung bietet eine übersichtliche Darstellung mit Inhaltsverzeichnis und Zwischenüberschriften für schnelles Nachschlagen und ist ideal für Sachbearbeiter/innen in Einwohnermeldeämtern, Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Verwaltungsgerichte, Ausbildungsstätten für den Verwaltungsdienst sowie Jurist/innen bei Datenschutz-Aufsichtsbehörden.