Die Hinzurechnungsbesteuerung als Treaty Override

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Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG unionsrechtskonform und welche Rolle spielt er in der Hinzurechnungsbesteuerung, angesichts des umfassenden DBA-Netzes innerhalb der EU? Diese Untersuchung analysiert die Kriterien der Verlässlichkeit und Systemoffenheit von Steuersystemen, die für eine unionsrechtskonforme Missbrauchsabwehr notwendig sind. Der Autor beleuchtet das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts und die Bedeutung des Treaty Overrides in Bezug auf die Sicherung der Besteuerungsrechte durch das DBA-Netz und die veränderte europäische Rechtslage. Die Arbeit ordnet die Hinzurechnungsbesteuerung im Kontext des Europäischen Steuerrechts ein, grenzt sie von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel ab und zeigt die Widersprüche auf, die der Treaty Override bei DBA-relevanten Sachverhalten erzeugt. Der abschließende Teil widmet sich den EU-rechtlichen Kriterien für die Missbrauchsabwehr und kommt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich geforderte Verlässlichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstößt. Die Untersuchung umfasst eine Einführung, die Hinzurechnungsbesteuerung im internationalen Steuerrecht, die Widersprüche mit DBA, die rechtlichen Vorgaben und die politischen Folgerungen aus den Ergebnissen.